Sind kompatible Toner und Tinten legal?

Anwender sind sich immer wieder unsicher, ob sie sich in einer rechtlichen Grauzone bewegen, wenn sie kompatibles Verbrauchsmaterial einsetzen. Bei der Antwort auf diese Frage ist eine klare Trennung wichtig: Kompatibles Verbrauchsmaterial, das nicht vom Original-Hersteller kommt, unterteilt sich in drei Gruppen:

1) Die Fälschungen

Nachbauten von Originalkartuschen, meist aus Fernost, die nicht nur Patente ignorieren, sondern dann auch gleich das Hersteller(OEM)-Branding mitfälschen - vom Herstellerlogo über die Verpackung, das Hologramm, die Beipackzettel und die Echtheitszertifikate. Manche dieser Fälschungen sind so gut, dass es Produkt-Detektive braucht, um ihre Echtheit eindeutig festzustellen. Die Qualität dieser Nachbauten variiert stark, oft sind diese minderwertig, denn besonders wenn der Hersteller auch das OEM-Logo fälscht, fallen ja alle Beschwerden automatisch auf den OEM zurück, und nicht auf den Fälscher. Deshalb ist letzterer nicht an besonders guter Qualität interessiert. Diese Fälschungen sind immer illegal, ihr Vertrieb in Deutschland ist strafbar.

2) Die legalen Nachbauten

Einige Hersteller bauen Tinten und selten auch Toner legal nach, indem sie die Patente der Hersteller umschiffen. Sie erkennen diese Produkte daran, dass sie fabrikneu sind, keinen Hinweis auf Recycling tragen und immer frei von OEM-Herstellerlogos sind (maximal finden Sie diese bei den Hinweisen zur Kompatibilität, aber niemals groß auf der Packung oder auf dem Produkt!). Die Qualität kann hier ebenfalls stark variieren, allerdings sind die legalen Nachbauer an guter Qualität eher interessiert als die illegalen, weil ihr eigenes Logo auf dem Produkt prangt. Diese Nachbauten sind fast immer legal (siehe weiter unten).

3) Die Recycling-Ware

Wiederbefüllte Hersteller-Originalkartuschen und -patronen. Sie erkennen diese daran, dass die Herstellerlogos entfernt oder überklebt wurden. Wenn das Recycling - wie bei unserer Eigenmarke AMPERTEC - professionell gemacht wurde, sollten bei der Wiederbefüllung auch alle relevanten Verschleißteile ausgewechselt worden sein, um eine gute Qualität zu gewährleisten. Sie erkennen Recycling-Ware meist an einem entsprechenden Hinweis auf der Packung oder dem Produkt. Recycling-Ware ist immer legal, da laut EU-Recycling-Richtlinie (Paragraph 4, Produktkonzeption) die Hersteller keine technischen oder legalen Hürden aufstellen dürfen, die ein Recycling verhindern.

Allgemeines

Grundsätzlich kann man als Grenze zwischen legalem und illegalem Material grob festlegen: Wenn kein Druckerhersteller-Logo drauf ist, dann ist es mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit legal - mit hundertprozentiger, wenn es sich dabei um ein Recyclingprodukt handelt. Nur bei den legalen Nachbauten gibt es eine winzige Chance, dass diese trotzdem noch ein Patent verletzen. Das ist allerdings die Aufgabe eines Gerichtes, dies zu entscheiden und diese dann aus dem Verkehr zu ziehen, nicht Ihre als Kunde.

Die meisten Druckerhersteller suggerieren ihren Kunden gerne, dass sämtliches kompatibles Material minderwertige illegale Nachbauten seien, und dass diese die Garantie nichtig machen würden. Dies ist dank der EU-Richtlinie allerdings eine klare Falschaussage, deshalb sagen es die Hersteller auch niemals explizit. Dass der Verlust der Garantie durch Einsatz von Fremdmaterial ein Märchen der Hersteller ist, hat die Stiftung Warentest in einem lesenswerten Artikel festgestellt. HP hat explizit den folgenden Satz in ihren Garantiebedingungen stehen: "Bei HP-Druckerprodukten wirkt sich die Verwendung einer nicht von HP hergestellten bzw. einer nachgefüllten Patrone nicht auf die Garantie für den Kunden aus.". Auch Samsung fällt hier aus der Reihe, diese haben in der Pressemeldung zu einer Klage gegen sechs Wiederverkäufer von gefälschten Kartuschen sogar explizit betont, dass sie mit diesem Vorgehen gegen Fälschungen nicht nur sich selbst und ihre Kunden, sondern auch die Arbeit der professionellen Kartuschen-Recycler schützen wollen:

"Mit den juristischen Schritten gegen Rechtsverletzungen schützt Samsung nicht nur das geistige Eigentum des Unternehmens. Daneben ist auch beabsichtigt, die Rechte und Interessen der Kunden sowie der Unternehmen, die umweltfreundliche, wiederaufgearbeitete Tonerkartuschen herstellen und vertreiben, zu schützen".

Dies unterstützen wir ausdrücklich, da gefälschte minderwertige Billig-Tonerkartuschen und die zumeist schlechten Erfahrung der Kunden damit sich negativ auf das Image aller kompatiblen Verbrauchsmaterialien auswirkt - ob legal oder nicht!

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